2015-05-08 13:16:00

Zölle senken – Handel erleichtern – Deutsche Obst-, Gemüse- und Kartoffelverarbeiter begrüßen TTIP

Die deutsche obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitende Industrie exportiert Waren im Wert von ca. 26 Millionen Euro in die USA – zu etwa gleichen Teilen Konfitüren, tiefgekühlte Kartoffelprodukte und feinsaures Gemüse (Gurken, Cornichons und Sauerkraut).

Die angewandten Einfuhrzölle der USA rangieren für diese Produkte zwischen 1,3 und 14,9 Prozent und liegen umso höher, je größer das Handelsvolumen zwischen Deutschland und den USA ist. Die Einfuhrzölle der EU erreichen Sätze bis zu 25,6 %. Variationen gibt es auf beiden Seiten im Hinblick auf die Sorten bzw. verwendeten Früchte. Ein einheitlicher Nullzoll für Aus- und Einfuhren würde für die Branche einen erheblichen wirtschaftlichen Vorteil darstellen.

Ein wesentliches Handelshemmnis insbesondere für kleine und mittelgroße Unternehmen sind uneinheitliche Vorschriften hinsichtlich der Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln. Der BOGK fordert eine gegenseitige Anerkennung der Zulassungsvorschriften der FDA und der EU, insbesondere für feinsaures Gemüse, für das in den USA eine äußerst – und in den Augen der deutschen Industrie unnötig komplexe – eigene Regelung besteht (FDA Guidance on Acidified Foods).

Weiterhin wirken uneinheitliche Grenzwerte für Rückstandshöchstmengen einiger Pflanzenschutzmittel bzw. die insgesamt uneinheitliche Gesetzeslage in diesem Bereich als nicht-tarifäres Handelshemmnis im Warenaustausch für einige Produkte wie z. B. Fruchtmuse und Linsen. Ziel der Verhandlungen muss daher hier eine Harmonisierung sein, ohne das hohe Schutzniveau der EU aufzugeben.

Wesentlich für die Branche ist schließlich die Aufrechterhaltung des Schutzes geographischer Herkunftsangaben für regionale Spezialitäten. Obst- und Gemüseerzeugnisse mit einer „geschützten geographischen Angabe“ (g. g. A.) haben aufgrund ihrer hohen Differenzierungskraft besonders große Exportchancen. Um einen umfassenden und gleichwertigen Schutz regionaler Produkte in den USA und in der EU zu gewährleisten, muss das transatlantische Freihandelsabkommen daher die geschützten Ursprungsbezeichnungen der EU respektieren.